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Niclas Herbst zum EU Haushalt – Solide auch für zukünftige Generationen

Niclas Herbst MdEP

Niclas Herbst zum EU-Haushalt 2021: „Jahresbudget braucht solide Grundlage – auch für zukünftige Generationen“

Die EU-Kommission hat den Haushalt 2021 vorgestellt. Der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses Niclas Herbst (CDU) erklärt dazu:

„Dies ist der erste Haushalt im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (MFR). Solange das langfristige Budget nicht vereinbart ist, wird es sehr schwierig sein, eine Entscheidung über das Budget 2021 zu treffen. Ich unterstütze die Pläne für einen ehrgeizigen MFR mit einem massiven EU-Wiederaufbauplan, um die durch die Pandemie verursachten Probleme zu lösen. Dieses Wiederaufbaupaket und der Haushalt 2021 müssen möglichst kurzfristig greifen, aber ihre Finanzierung darf nicht zur Belastung künftiger Generationen werden. Es sollte darum gehen echten europäischen Mehrwert zu schaffen! Investitionen in Digitalisierung und ‚Green Deal‘ müssen Europa konsequent modernisieren.“

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Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!

Ole-Christopher Plambeck   23.06.2020

Ole-Christopher Plambeck MdL

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL:

„Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und seinen künftigen Generationen gerecht zu werden. In der Privatwirtschaft ist die Anlage nach ESG-Kriterien – ESG steht für „Environment Social Governance“ – seit langem etabliert und erfolgreich. Im öffentlichen Sektor dagegen ist ihre Anwendung trotz ihrer wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit bisher leider Mangelware. Mit der Übernahme von ESG-Kriterien auf die Finanzanlagen des Landes und seiner Beteiligungen geht Schleswig-Holstein unter Jamaika als gutes Beispiel voran. Wir zeigen, wie eine zukunftsgerichtete Finanzpolitik aussieht: wirtschaftlich, nachhaltig, modern!“

zur Pressemitteilung

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Last Minute Anmeldung – WEB-Talk mit Ole Plambeck zur Nach-Corona-Zeit

Ole-Chistopher Plambeck

Kreis Segeberg – Bereits nach der ersten Vorankündigung gab es zahlreiche Anmeldungen aus dem ganzen Land Schleswig-Holstein. Auch die Junge Union Kreisvorsitzende Jasmin Krause, Bad Segebergs Bürgervorsteherin Monika Saggau und Bürgermeisterkandidatin Marlis Stagat sowie ganze Gruppen am Beamer werden am ersten WEB-Talk vom KPV-Kreisverband (Kommunalpolitische Vereinigung) teilnehmen, freut sich der KPV-Kreisvorsitzende Uwe Voss.

Es sind weitere Anmeldungen möglich. Der Corona-Talk findet im Format einer Videokonferenz über das Programm WebEx statt. Bitte melden Sie sich zum Corona-Talk per E-Mail unter uwe-voss@cdu-segeberg.de an. Alle weiteren Details zur Einwahl erhalten die angemeldeten Teilnehmer kurzfristig per E-Mail.

Am Mittwoch, 24. Juni veranstaltet der KPV-Kreisverband (Kommunalpolitischen Vereinigung) von 19 bis 20.30 Uhr eine Web-Info-Veranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck zum Thema „Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter?“

Die Teilnehmer erfahren auf dieser WEB-Info-Veranstaltung aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt,“ lädt der KPV Kreisvorsitzende Uwe Voss Kommunalpolitiker und politisch Interessierte im Kreis Segeberg zur Teilnahme ein. Die Teilnehmer können sich aktiv in die Diskussion einbringen.

Zum einen hat uns die Corona-Pandemie nach wie vor voll im Griff. Niemand kann im Moment genau sagen, wie sehr sich der Lockdown auf die Zukunft der kommunalen Finanzen auswirkt und welche Hilfen noch aus Bund und Land kommen.

Zum anderen bringt die Landesregierung in Kiel in diesen Monaten zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg, die die Belange der Kommunen direkt betreffen. Das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und der neue Landesentwicklungsplan werden wichtige Themen der Konferenz sein.

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